Robert Bork (Jurist)

Robert Heron Bork (* 1. März 1927 in Pittsburgh, Pennsylvania; † 19. Dezember 2012 in Arlington County, Virginia)^[1] war ein US-amerikanischer Jurist. Er war unter der Regierung von Nixon und Ford 1973-1979 United States Solicitor General. 1982–1988 war er Richter beim US Court of Appeals und wurde von der Regierung Reagan 1987 erfolglos als Richter beim Obersten Gerichtshof nominiert.

Zu Borks einflussreichen rechtlichen Positionen zählt seine Kritik bzw. Ablehnung des Vorgehens gegen Monopole und Marktmacht durch das Wettbewerbs- und Kartellrecht. Laut Bork schadet solch ein Vorgehen den Unternehmen und Konsumenten. Bork lehnte zudem ein grundsätzliches Recht auf Privatsphäre ab, warb für eine engere Auslegung des First Amendment (der Redefreiheit) und war Gegner des Civil Rights Act von 1964 zur rechtlichen Gleichstellung von Afroamerikanern. Zu letzterem äußerte er nach der Kritik bei seiner Nominierung für den Obersten Gerichtshof 1987, er vertrete nun eine andere Sicht.

Nachdem sich der Justizminister geweigert hatte, entließ Bork 1973 als Solicitor General auf Anweisung vom Präsidenten Richard Nixon den Chefermittler Archibald Cox, wodurch laut den Kritikern eine Aufdeckung der Watergate-Affäre verhindert werden sollte. Bork selbst antwortete auf die Kritik, die Entlassung sei rechtmäßig gewesen und er habe ein Chaos in der Regierung verhindert. Größere öffentliche Aufmerksamkeit erhielt Bork nach seiner Nominierung 1987 unter Präsident Reagan für den Obersten Gerichtshof. Neben seinen Rechtspositionen war diese Nominierung auch wegen seiner Rolle bei der Watergate-Affäre 1973 äußerst umstritten und wurde schließlich nach umfangreichen Anhörungen im Senat mit 58 zu 42 Stimmen mehrheitlich abgelehnt.

1. ↑ Ethan Bronner: A Conservative Whose Supreme Court Bid Set the Senate Afire. In: The New York Times. 19. Dezember 2012, abgerufen am 4. Januar 2013 (englisch).